Willkommen auf der Homepage der Forschungsstelle

 
Die Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie beschäftigt sich seit 1997 mit der Erforschung von themenzentrierten Beteiligungsverfahren. Die Arbeiten stehen unter der Fragestellung, ob und wie politische Entscheidungen anders getroffen werden, anders ausgedrückt: ob Qualifizierungspotentiale vorhanden sind.

Zu den themenzentrierten Beteiligungsverfahren können direktdemokratische Sachentscheidungen (Bürgerbegehren oder Volksbegehren) ebenso gefasst werden wie z.B. runde Tische, Diskussionsforen oder sog. Mediationsverfahren. Gemeinsam ist ihnen, dass die Sachthemen im Vordergrund stehen und nicht die Diskussion über geeignetes Personal.

Qualifizierungspotentiale themenzentrierter Verfahren – so die Annahme – liegen u.a. in der Möglichkeit, zur Transparenz des politischen Prozesses bzw. zur Rationalität der Entscheidungsfindung beizutragen. Mitunter tragen sie aber auch zu einem verbesserten Machtzugang für zuvor nichtberücksichtigte (schwächer organisierte) politische Interessen bei. Schwerpunkt der Arbeit der Forschungsstelle liegt derzeit bei direktdemokratischen Verfahren, also Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid auf Ebene der Staaten und Bundesländer (Zur Datenbank), Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den Städten und Gemeinden (zur Datenbank Bürgerbegehren). Leiter der Forschungsstelle ist Prof. Dr. Henry Maier (mail), wiss. Mitarbeiter ist Kai Pförster (mail) Auf der Seite finden Sie Informationen zu verschiedenen Aspekten. Vielen Dank für Ihren Besuch

Feature der Forschungstelle in der Oberhessischen Presse

Marburg. Was gestandenen Parteipolitikern bisweilen ein Dorn im Auge ist, haben die beiden Marburger Politikwissenschaftler Professor Theo Schiller und Volker Mittendorf zum Gegenstand ihrer Forschungen gemacht.

von unseren Redakteuren

Seit 1997 beschäftigen sich die Politologen in der ?Forschungsstelle Direkte Demokratie” der Philipps-Universität mit den Formen direkter Beteiligung von Bürgern an politischen Entscheidungen. Zurzeit tragen sie Ergebnisse aus allen Bundesländern zusammen.

Das Trikot mit seinem Star beflocken

Die Bundesliga ist ungebrochen beliebt bei den vielen Millionen Fans. Aber auch im Rest von Europa und sogar weltweit ist der Fussball ganz klar die Sportart Nummer 1. Was vor vielen Jahren noch verpönnt war, gehört heute schon zur Fankultur dazu. Das Trikots des Lieblingsvereins. Immer mehr Anhänger statten sich mit den entsprechenden Jerseys aus und tragen es voller Stolz. Die Beflockung am Trikot ist dabei ein ganz wichtiges Thema. Es muss gut überlegt sein, was auf den Rückenbereich draufkommt. Fan Lieblinge sind sehr begehrt. In den meisten Fällen lassen sich die Fans bei der Bestellung im Online Fanshop unter der Rubrik Beflockung Trikot, den Namen ihrer Idole aufdrucken. Publikumslieblinge sind ganz oft die Stürmer, weil diese mit ihren Toren für die größten Emotionen und Jubelausbrüche sorgen. Aber auch Spieler, die ihrem Verein jahrelang treu ergeben sind, stehen in der Gunst der Fans sehr weit oben. Immer mehr gehen die Anhänger aber auch dazu über, ihren eigenen Namen oder einen Fantasienamen auf dem Trikot zu hinterlassen. Natürlich wird auch die entsprechende Rückennummer mit berücksichtigt.

Grosse Auswahl an Trikots Die Auswahl für die verschiedenen Trikots ist mittlerweile auch ausserordentlich groß. Jeder Club präsentiert zu einer neuen Saison eine komplett neue Kollektion. Da gibt es dann nicht nur das Heimtrikot, sondern auch ein “Away” Shirt, ein Ausweichtrikot, einen Torwartdress und für die international qualifizierten Teams auch entsprechende Trikots für die europäischen Pokalwettbewerbe. Da haben die Besucher dann schon die Qual der Wahl.

Der Trend geht auch ganz klar zum Zweittrikot. Das Heimtrikot zu besitzen ist ein absolutes “muss”. Sehr oft werden aber auch die anderen Trikots sehr gut gestaltet, so daß hier separate Bedürfnisse geweckt werden. Bei einer Bestellung gibt man dann einfach nur “Beflockung Trikot” ein und dann kann es auch schon losgehen. Natürlich verlassen Spieler auch einmal ihren Verein. In diesem Fall muss natürlich für Abhilfe gesorgt werden. In einem Fanshop können die Trikots mittlerweile auch schon mit Beflockung bestellt werden. Auch die einzelnen Aufnäher, die zu einem anständigen Trikot dazugehören, lassen sich problemlos ordern. So ist das neue Trikot dann ganz schnell gut gefüllt und sieht schon fast wie das Original der Profis aus. Neben dem Spielernamen und der Rückenummer kommen das Bundesliga Logo und andere Dinge noch dazu.

Musikdateien sind selten kostenlos – Abmahnungen

Dass das Internet nicht nur eine äußerst praktische Informationsquelle sein kann, sondern durchaus seine Tücken hat, müssen in letzter Zeit immer mehr Nutzer des World Wide Web am eigenen Leib erfahren. Denn wer allzu vertrauensvoll ist und sich von Wörtern wie „kostenlos“ und „gratis“ zu schnell verführen lässt, bekommt früher oder später mit großer Wahrscheinlichkeit eine Abmahnung.

Denn längst nicht alles, was als kostenlos angepriesen wird, ist auf legalem Weg ins Netz gelangt. Hier sollte man sich besser einmal vor Augen führen, dass Musik-CDs beispielsweise im Geschäft auch Geld kosten – weshalb also sollten sie im Internet für Jedermann zum kostenlosen Download zur Verfügung stehen? Die meisten sogenannten Filesharing Börsen sind rechtswidrig. Das Problem ist, dass dies viele Internetnutzer schlicht und einfach nicht wissen. Vor allem Jugendliche beschäftigen sich nur sehr selten eingehender mit dem geltenden IT-Recht, sind aber umso mehr interessiert daran, stets die aktuelle Musik zu besitzen. Eine gefährliche Mischung, wie viele von ihnen leider erst zu spät feststellen. Dabei wären solche Situationen von vorneherein vermeidbar, würden den Internetnutzern die nötigen Informationen leichter zugänglich gemacht.

Hat man aber erst einmal eine Abmahnung bekommen, kann man sich nur noch im Nachhinein über seine eigene Unwissenheit ärgern – an der man nicht einmal vollständig selbst schuld ist. Nicht umsonst trägt das deutsche Abmahnwesen auch den Namen „Dog Law“. Denn wie einem Hund wird falsches Verhalten dem Abgemahnten erst im Nachhinein durch Androhung von Strafe mitgeteilt. Das lässt vermuten, dass man ihm nicht zutraut, sich von vorneherein an die Rechtsvorschriften zu halten, selbst wenn er sie kennen würde. Dass so nicht mit mündigen Bürgern umgegangen werden sollte, versteht sich von selbst. Geändert hat sich daran leider dennoch wenig bisher. Somit bleibt den Betroffenen nichts anderes übrig, als sich in solchen Fällen selbst einen Anwalt zu nehmen – am besten einen, der sich auf Medienrecht spezialisiert hat. Allein hat man nämlich kaum eine Chance, sich gegen die oft unverhältnismäßig hohen Schadensersatzforderungen oder die sehr nachteilig formulierten Unterlassungserklärungen zu wehren.

Studie 10 Jahre Bürgerbegehren in Vorbereitung/Zwischenbilanz frei zum Download

Am 1. April 1993 trat eine reformierte Fassung der Hessischen Gemeindeordnung in Kraft, mit der erstmals Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ermöglicht wurden. Dadurch wurde es möglich, dass eine Minderheit von 10 % allen Stimmberechtigten eine Sachfrage zur Entscheidung vorlegen konnte. In den vergangenen 10 Jahren wurde davon immer wieder Gebrauch gemacht. Auf der Tagesordnung standen sehr verschiedene Themen: Von Umgehungsstraßen, Buslinien und Parkplätzen über Bebauungsplänen bis hin zur Einrichtung von Ortsbeiräten reichte das Spektrum. Derzeit arbeiten wir an einer Studie zu den Erfahrungen aus zehn Jahren Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Aus diesem Anlass haben wir die Studie “Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Hessen – Eine Zwischenbilanz nach fünfjähriger Praxis” mittlerweile hier zum freien Download zur Verfügung gestellt.

Direktwahl des Bundespräsidenten

“Das wäre nur eine Pseudobeteiligung”

Soll der deutsche Bundespräsident in Zukunft besser direkt von den Bürgern gewählt werden? Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE erklärt Theo Schiller, Professor für Politikwissenschaft und Leiter der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie an der Universität Marburg, warum er das für wenig sinnvoll hält.

Demokratie-Fachmann Theo Schiller: Ohne zusätzliche Machtbefugnisse ergibt die Direktwahl keinen Sinn

SPIEGEL ONLINE: Im Zusammenhang mit der Kandidatenkür für die Bundespräsidentenwahl wird von verschiedenen Seiten wieder mal gefordert, die Direktwahl einzuführen. Wäre es wirklich besser, das Staatsoberhaupt künftig direkt von den Bürgern wählen zu lassen?

Theo Schiller: Ich halte davon nichts, denn das Amt des Bundespräsidenten ist ja bei uns im wesentlichen symbolisch und repräsentativ ausgestaltet. Das war eine Reaktion auf die Erfahrungen der Weimarer Zeit. Damals wurde der Reichspräsident direkt gewählt, stellte aber auch von seinen Befugnissen ein potentielles Gegengewicht zum Parlament dar. Das hat man im Grundgesetz vermieden und das Amt sehr schwach ausgestaltet. Wegen dieser Machtlosigkeit des Amtes wäre eine Direktwahl auch nur eine Pseudobeteiligung der Bürger.