Studie 10 Jahre Bürgerbegehren in Vorbereitung/Zwischenbilanz frei zum Download

Am 1. April 1993 trat eine reformierte Fassung der Hessischen Gemeindeordnung in Kraft, mit der erstmals Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ermöglicht wurden. Dadurch wurde es möglich, dass eine Minderheit von 10 % allen Stimmberechtigten eine Sachfrage zur Entscheidung vorlegen konnte. In den vergangenen 10 Jahren wurde davon immer wieder Gebrauch gemacht. Auf der Tagesordnung standen sehr verschiedene Themen: Von Umgehungsstraßen, Buslinien und Parkplätzen über Bebauungsplänen bis hin zur Einrichtung von Ortsbeiräten reichte das Spektrum. Derzeit arbeiten wir an einer Studie zu den Erfahrungen aus zehn Jahren Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Aus diesem Anlass haben wir die Studie “Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Hessen – Eine Zwischenbilanz nach fünfjähriger Praxis” mittlerweile hier zum freien Download zur Verfügung gestellt.